Wechsel

Geschrieben von A&O am .

ist ein schuldrechtliches Wertpapier, das in einer bestimmten Form ausgestellt, ausdrücklich als W. bezeichnet werden muss (Wechselklausel) und die (unbedingte) Anweisung enthält, eine bestimmte Geldsumme (Wechselsumme) zu zahlen. Erforderlich ist außerdem die Angabe dessen, der zahlen soll (Bezogener), der Verfallzeit, des Zahlungsortes, des Tages und des Ortes der Ausstellung sowie des Namens dessen, an den oder dessen Order zu zahlen ist (Remittent), ferner die Unterschrift des Ausstellers (Art. 1 WG; zum Mindestinhalt s.i.e. Tratte).

Der W. ist ein Orderpapier. Er kommt als gezogener W. (Tratte) und als eigener W. (Solawechsel) vor. Der gezogene W. ist eine besondere Art der Anweisung, der eigene W. eine solche des Schuldversprechens. Der W. enthält eine abstrakte Forderung; doch liegt der Wechselverbindlichkeit regelmäßig ein bestimmtes Rechtsverhältnis zugrunde ( Kausalgeschäft; Rechtsgeschäft), meistens Kauf oder Darlehen. Die Wechselforderung und die Forderung aus dem Kausalgeschäft bestehen nebeneinander, bis die Wechselverbindlichkeit erfüllt wird; jedoch ist die Forderung aus dem Kausalgeschäft bis zur Fälligkeit des W. gestundet (Leistungszeit). Die sog. Valutaklausel ("Wert erhalten") hat nur für die Erfüllung des Grundgeschäfts, nicht aber für die W.verpflichtung Bedeutung. Sog. Hauptschuldner der Wechselverbindlichkeit ist beim gezogenen W. der Akzeptant, beim eigenen W. der Aussteller. Außerdem haften der Indossant und der Wechselbürge in der Reihenfolge, wie der W. von ihnen weitergegeben wird. Wenn nicht ein Blankowechsel vorliegt, wird der W. zunächst ausgestellt und dann an den Remittenten begeben. Die Annahme (Akzept) durch den Bezogenen folgt der Ausstellung, kann aber auch dem Begebungsvertrag zwischen Aussteller und Remittenten nachfolgen. Der Remittent kann den W. behalten oder weitergeben. Der Übertragung des W., die sachenrechtlichen Grundsätzen folgt (Begebungsvertrag), dient das Indossament. Jeder, der den W. in Händen hat und durch Indossament legitimiert ist, gilt als rechtmäßiger Inhaber des W. (Art. 16 WG). Wird der W. bei Fälligkeit vom Akzeptanten bezahlt, so erlöschen damit alle Wechselverbindlichkeiten. Die den Wechselübertragungen der beteiligten Personen zugrunde liegenden Rechtsgeschäfte werden damit regelmäßig erfüllt. Aus dem W. sind zu zahlen: Die Wechselsumme, mind. 6% Wechselzinsen, die Auslagen, insbes. Protestkosten, und eine Provision von 1/3% (Art. 48, 49 WG). Zahlt der Akzeptant nicht oder nimmt der Bezogene den W. nicht an, so kann der Inhaber des W. Rückgriff nehmen (Wechselregress). Zu diesem Zweck muss der W. protestiert werden (Wechselprotest). Wird der Rückgriff voll durchgeführt, so bleibt letzten Endes der gezogene W. beim Aussteller, der seinerseits den Akzeptanten in Anspruch nehmen kann; beim eigenen W. gilt dies im Verhältnis vom Remittenten zum Aussteller. Es braucht immer nur gegen Aushändigung des quittierten W. gezahlt zu werden (Art. 39 I, 50 I WG). Die strenge Haftung aus dem W. dient seiner Umlauf- und Verkehrsfähigkeit.

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